Kroatien auf dem Weg in die EU

Im Rahmen der Plenartagung des Europäischen Parlamentes vom 9.-12. März 2009 wurde der Fortschrittsbericht des Jahres 2008 zu Kroatien diskutiert.

Kroatien hat in vielen Bereichen große Fortschritte gemacht und die Entwicklungen sind generell als durchaus positiv zu bewerten. Das Land befindet sich daher auf dem besten Wege in die Europäische Union.

Nichtsdestotrotz muss auf noch vorhandene Probleme immer wieder hingewiesen werden, und man sollte nicht an einem bestimmten Beitrittsdatum festhalten. Erst wenn die Kriterien von Kopenhagen erfüllt sind, ist das Land für eine Vollmitgliedschaft bereit. Die größten Probleme des Landes liegen im Bereich der Korruption, der organisierten Kriminalität und der Umweltsünden. Auch die Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag muss intensiviert werden.

In den Konflikt über die Grenzfestlegung zwischen Slowenien und Kroatien ist Bewegung gekommen. Unter Wahrung internationalen Rechts soll ein Mediationsprozess beiden Parteien zu einer Lösung verhelfen, um die bestehende Blockade der zu verhandelnden Kapitel seitens Sloweniens wieder aufzulösen.

Dies war auch die Empfehlung des Europäischen Parlaments, das mit großer Mehrheit für eine solche Lösung stimmte, um das momentan  größte Hindernis für Kroatien auf dem Weg in die EU zu beseitigen.

Milan Horáček, MdEP

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