Vor über eine Woche wurde in Russland gewählt und das Ergebnis war so enttäuschend wie vorhersehbar: Dimitri Medwedew hat gewonnen, verloren haben Demokratie und Menschenrechte.

Drei Tage vor der Wahl habe ich mich mit Vertretern russischer Menschenrechtsorganisationen, unter anderem Memorial,  in Moskau getroffen. Sie berichteten von einer massiven Behinderung der Opposition im Wahlkampf und der Verfolgung von unabhängigen Journalisten und Menschenrechtlern.

Auch der Verdacht von Wahlfälschungen lässt sich nicht entkräften. Die EU sollte jetzt ein sehr deutliches Zeichen senden, dass sie dieses Vorgehen der russischen Regierung nicht akzeptiert. Die Beziehungen zwischen der EU und Russland müssen auf eine ehrlichere Grundlage gestellt werden.“ Das  Gleiche gilt für die Beziehungen zu China, besonders am heutigen 10. März, an dem  1959 der tibetische Volksaufstand gegen die Besetzung des Landes durch die Volksrepublik China brutal niedergeschlagen wurde.

Milan Horáček, MdEP

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