Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,
die Resolution findet sehr klare und kritische Worte - gegenüber der UNO, aber auch gegenüber den Europäischen Institutionen. Die unzureichenden Entscheidungsmechanismen im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik waren nicht geeignet, die schrecklichen Geschehnisse in Srebrenica zu verhindern. Bis heute ist die fehlende einheitliche Stimme ein Mangel im Bereich der Europäischen Nachbarschaftspolitik - wie es sich in der heutigen Diskussion um den Gazakonflikt wieder einmal gezeigt hat.
Das Massaker in Srebrenica darf nie vergessen werden, deswegen begrüße und unterstütze ich auch die Initiative des Europäischen Parlaments, den 11. Juni als Gedenktag für die Opfer dieses Völkermordes ins Leben zu rufen.
Gleichzeitig muss es aber zu einer Aussöhnung auf beiden Seiten kommen. Dies kann nur durch eine konsequente Aufarbeitung der Geschehnisse passieren.
Es ist daher völlig inakzeptabel, dass sich Drahtzieher dieses Verbrechens immer noch auf freiem Fuß befinden - und dass in Ländern, mit denen das Europäische Parlament enge Nachbarschaftsbeziehungen pflegt!
Milan Horáček, MdEP
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