15. März 2006

Milan Horáček (Verts/ALE).

Herr Präsident!

Ich möchte mich meinen Vorrednerinnen und Vorrednern anschließen. Es ist wichtig, dass entschieden wurde, dass dieser Menschenrechtsrat kein ungeborenes Kind bleibt.

Die Wahrung der Menschenrechte im klassischen Sinn ist einer der Grundpfeiler unseres europäischen Werteverständnisses, das durch die Neuschaffung dieses Gremiums gestärkt wird.

Der angenommene Vorschlag ist zwar nicht optimal, aber er ist eine deutliche Verbesserung gegenüber der Menschenrechtskommission, auf die immer noch Staaten Einfluss hatten, die selbst schlimmste Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Es ist ein wichtiger Schritt für die Menschenrechte in der Welt.

Ein arbeitsfähiges Gremium wird in dringenden Fällen schneller eingreifen können und muss Staaten dazu verpflichten, für Menschenrechte einzutreten, für sie zu kämpfen und sie zu fördern.

Mit einer Blockade hätte die Weltgemeinschaft im Kampf gegen Menschenrechtsverbrechen an Glaubwürdigkeit verloren. Deshalb ist es sehr gut, dass dieses Projekt nicht gescheitert ist.

Dies auch mit Blick auf die wichtige Arbeit der vielen NGOs.

Milan Horáček, MdEP

Büro Brüssel:

Eva Rosenberg
Tel: +32-2-2837196

Liv Lepke-Mastakas

Organisation/Verwaltung
Tel : +32-2-2847196

Fax : +32-2-2849196
Email: milan.horacek
@europarl.europa.eu