Frau Präsidentin,
der umfassende Bericht verdeutlicht, wie viele Menschenrechtsverletzungen in der Welt tagtäglich geschehen! Dies ist 60 Jahre nach Erklärung der Menschenrechtscharta besonders erschreckend und ruft uns dazu auf, die Anstrengungen noch zu verstärken! Auch aus diesem Grund möchte ich dafür eintreten, den jetzigen Unterausschusses für Menschenrechte als Hauptausschuss einzurichten!
Heute haben wir den Sacharow-Preis an Hu Jia vergeben, der sich in China für Menschenrechte und Umwelt einsetzt, weil er aber inhaftiert ist, konnte er ihn nicht persönlich übernehmen. Schande für China! Und morgen wird hier eine Debatte zu Menschenrechtsverletzungen in Russland stattfinden.
In unseren Beziehungen zu diesen beiden Ländern müssen nicht nur wirtschaftliche Interessen sondern vor allem auch die Menschenrechte einen höheren Stellenwert bekommen. Wir fordern Freiheit für Hu Jia und Michael Chodorkowski!
Milan Horáček, MdEP
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