Mitreden über Europa mitten in Erfurt. Diese Gelegenheit bestand gestern in der Thüringer Staatskanzlei, wo EU-Vertreter den interessierten Bürgern Rede und Antwort standen.

Was eigentlich tut Europa für Thüringen und wie ist Erfurt von Politik aus Brüssel betroffen? Das hätte die Überschrift des gestrigen Bürgerforums "Mitreden über Europa" in der Staatskanzlei sein können. Im Barocksaal beantworteten Europapolitiker die Fragen von Thüringer Bürgern.

Die knapp 240 Gäste nutzten diese Chance in reger Diskussion, moderiert durch den Medienpartner "Thüringer Allgemeine". Von Kompetenzkraken und Erweiterungsexzessen war im Publikum die Rede. "Ihr versäumt, die Bürger für die EU zu begeistern und sie beim Erweiterungsprozess mitzunehmen", hieß es in einer Wortmeldung. Thüringer Urgestein im EU-Parlament, Rolf Berend (CDU), nahm sich dieser Kritik an: "Es war ein Fehler, die Erweiterung mehr voranzutreiben als die Vertiefung." Gerade deshalb setzte Berend gestern auf die baldige Ratifikation des EU-Reformvertrages. Auch Gerold Wucherpfennig, Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, setzte große Hoffnung in den Lissabon-Vertrag: "Er macht Europa bürgernäher bis in die Kommunen." Die EU-Parlamentarierin Gabriele Zimmer (Die Linke) gab zu bedenken, dass die Ratifikation größere Erfolgschancen hätte, wenn Ängste und Sorgen der Menschen auf europäischer Ebene ernster genommen würden.

Gerhard Sabathil, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, sah das in der Bevölkerung übliche Schimpfen auf Brüssel mit gemischten Gefühlen. Viele Bürger nutzen ihr Wahlrecht nicht, um Veränderung zu erreichen. "Dabei ist das EU-Parlament in zentralen Fragen
für die Region wichtiger als mancher Landtag", sagte Sabathil.

Durch live-Übertragung war das Forum auch im Internet zu verfolgen. Auf der Webseite der EU-Kommission ist der Abruf der Diskussion in den nächsten Tagen weiterhin möglich.
www.eu-kommission.de

Milan Horáček, MdEP

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