2008: Ein Jahr der Menschenrechte - Freiheit für Hu Jia!
2008 war ein Jahr wichtiger Jubiläen im Bereich der Menschenrechte. Die Verabschiedung der UN-Menschenrechtscharta jährte sich zum 60. Mal, der Sacharow-Preis wird seit 20 Jahren vom Europaparlament vergeben.
Andrei Dmitrijewitsch Sacharow, der Namensgeber des Preises, den ich noch kurz vor seinem Tod in Moskau sprach, ist ein großes Vorbild, wenn es um die Verteidigung der Menschenrechte und die Unterstützung der Zivilgesellschaft geht. Der russische Kernphysiker hatte schnell die Gefahren eines nuklearen Wettrüstens zwischen den USA und der Sowjetunion erkannt und sich seit den 1960ern bis zu seinem Tod am 14. Dezember 1989 für Abrüstung und eine Demokratisierung der Sowjetunion eingesetzt. Er protestierte außerdem öffentlich gegen die Niederschlagung des Prager Frühlings und die Rehabilitierung Stalins und wurde 1980 in Gorki (heute: Nischni Nowgorod) unter Hausarrest gestellt.
Als ihm 1975 der Friedensnobelpreis verliehen wurde durfte er diese Würdigung nicht persönlich entgegen nehmen. Einige der Sacharow-Preisträger erleiden wie er noch Jahrzehnte später dasselbe Schicksal - dies zeigt, wie wichtig das Engagement für Menschenrechte und den Schutz von Menschenrechtsaktivisten ist.
Auch Hu Jia, der diesjährige Empfänger des Sacharow-Preises, konnte den Preis nicht selbst vor dem Europäischen Parlament entgegen nehmen, da er 2008 wegen Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt festgenommen und zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Seine Frau hat anlässlich der Preisverleihung im Europäischen Parlament eine sehr bewegende Videobotschaft gesandt.
Die Werte der UN-Menschenrechtscharta verlieren daher nie an Bedeutung und müssen als Leitlinie für politisches Handeln verstanden werden. Die Charta trägt den Staaten - aber auch der Zivilbevölkerung - die Verantwortung für einen respektvollen und nicht-diskriminierenden Umgang untereinander auf.
Milan Horáček, MdEP
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