Zeichen setzen: Hu Jia für Sacharow-Preis 2008 nominiert
 
In den kommenden Wochen und Monaten entscheidet das Europäische Parlament über den Laureat des diesjährigen Sacharow-Preises.
 
Der schon im letzten Jahr von der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament vorgeschlagene Hu Jia wurde auch dieses Jahr für diese wichtige Auszeichnung nominiert.
 
Als engagierter Menschenrechtsaktivist, der unter anderem für Bürgerrechte, Umweltschutz und gegen die Diskriminierung von HIV-Infizierten kämpft, hätte er den Sacharow-Preis schon 2007 verdient. Doch bei diesem Preis ist es schwer die Verdienste der einzelnen Kanditaten miteinander zu vergleichen.
 
Vor einem Jahr wurde Hu Jia verhaftet und sitzt bis heute im Gefängnis. Seine Frau Zeng Jinyan steht seitdem unter Hausarrest.
 
Zuvor hatte er via Sattelitenverbindung an einer Sitzung des Unterausschuss für Menschenrechte teilgenommen und dabei den Wunsch ausgedrückt, dass 2008 das Jahr der Menschenrechte in China werden sollte, und über die eklatanten Rechtsverletzungen im Vorlauf der Olympischen Spiele in Peking berichtet.
 
Durch das öffentliche Ansprechen dieser Missstände sowie die Forderung nach einer öffentli-chen Untersuchung des Massakers am Tiananmen-Platz im Jahre 1989 sah er sich mit dem Vorwurf  der „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt“ konfrontiert und wurde im April 2008 wegen „umstürzlerischer Machenschaften“ zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt.
 
Durch die Auszeichnung Hu Jias mit dem Sacharow-Preis könnte das Europäische Parlament ein klares Zeichen setzen und der chinesischen Regierung deutlich machen, dass die dortigen Menschenrechtverletzungen weiterhin im Blick der europäischen Öffentlichkeit sind.
 
Hu Jia und seine Frau Zeng Jinyan wären würdige Preisträger!

Milan Horáček, MdEP

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