Memorial

Memorial kämpft seit langer Zeit als internationale Organisation für mehr Menschenrechte in Russland. Dabei sind die Organisation und ihre Mitarbeiter leider mit großer Regelmäßigkeit das Ziel von Angriffen der russischen Staatsgewalt, die ihre wichtige Arbeit zu boykottieren versuchen.

So wurden Anfang Dezember 2008 das Büro in St. Petersburg von der Miliz durchsucht und durch die Beschlagnahmung von Computerfestplatten die Arbeit von Memorial langfristig sabotiert. Die Begründung, dass Memorial eine angeblich „extremistische“ Oppositionszeitung unterstützt haben sollte, entbehrt jeglicher Grundlage.
Ebenfalls im Dezember kam es in der nordrussischen Republik Koni zu einem Brandanschlag auf das Auto des dortigen Memorial-Vorsitzenden Igor Sazhin.
 

Am deutlichsten wird die Feindlichkeit, mit der der russische Staat der Menschenrechtsorganisation gegenübersteht, jedoch durch Äußerungen des russischen Vertreters bei der OSZE. Er hatte während einer Sitzung des Ständigen Rates Memorial der Unterstützung „extremistischer Bestrebungen“ beschuldigt.   

 
Memorial hat gegen diese ungerechtfertigten Beschuldigungen Klage eingereicht. Angesichts des politisch durchstrickten Justizsystems in Russland ist jedoch nicht mit einem fairen Verfahren zu rechnen. Die Mängel der Justiz zeigen sich auch bei den Prozessen von Michail Chodorkowski und dem Mord an Anna Politowskaja, die jegliche Rechtstaatlichkeit vermissen.
 

Die scheinbar konzertierten Angriffe der russischen Behörden lassen sich zurückführen auf eine Ausweitung der Aktivitäten von Memorial und einer immer engeren Kooperation mit verschiedensten Organisationen aus den unterschiedlichsten Bereichen, u.a. der Heinrich-Böll-Stiftung, der EU-Kommission, dem Staatliches Archiv der Russischen Föderation oder der Akademie des FSB.

 Memorial beweist mit diesem Engagement eine Distanz gegenüber platten Parolen, die Russland als Ganzes verurteilen.  Gerade diese Unvoreingenommenheit macht die Menschenrechtsorganisation zu etwas Besonderem und Memorial verdient es daher, unterstützt zu werden!

Milan Horáček, MdEP

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