24. Oktober 2006

Fraktionsklausurtagung der Grünen/EFA in Las Palmas, Gran Canaria vom 16. - 20.10.2006:

Spätestens seit dem Massenansturm verzweifelter, mit selbstgebauten Leitern "bewaffneter" Afrikaner auf die spanische Enklave Melilla im Oktober 2005 ist offensichtlich, dass bei der Migrationsfrage Handlungsbedarf seitens der Europäischen Union besteht. Doch es ist zu wenig passiert!

Deshalb wurde die Problematik der Einwanderung von afrikanischen Flüchtlingen als Schwerpunkt des diesjährigen, mehrtägigen Treffens der europäischen Fraktion gewählt. DIE GRÜNEN/EFA tagten auf den Kanarischen Inseln; denn dort landen die meisten Flüchtlinge aus Westafrika, die sich mit oft seeuntauglichen Booten auf das offene Meer begeben. Hier wurde nicht nur intensiv über die Frage diskutiert, wie die EU auf die Herausforderungen der afrikanischen und unserer Hilflosigkeit reagieren kann, sondern es wurde auch die Situation in den Auffanglagern begutachtet.

Wir haben eines dieser Lager besucht. Während hier in der Regel mehr als 1.000 Menschen zusammengepfercht auf engstem Raum leben, waren es bei dem Besuch der grünen Gruppe nicht einmal 40. (Am Tag vor unserem Besuch wurde eine große Rückführungsaktion durchgeführt. Ob das - wie erklärt wurde - nur Zufall war, sei dahingestellt.) Trotzdem war ich über die schlimme Situation vor Ort betrübt. So mussten wir u.a. erfahren, dass es den Flüchtlingen nicht einmal gestattet ist, Briefe an Angehörige zu verschicken oder mit ihnen zu telefonieren!

Das Zeltlager unter sengender Sonne auf dem Berg glich einer trostlosen Mondlandschaft und die Vorstellung, dass sich hier mehr als 1.000 Menschen befinden, ist - ohne die Leistung der Hilfsorganisationen schmälern zu wollen - erschreckend. Die  EU ist aufgefordert, die menschenunwürdige Situation in den Lagern erheblich zu verbessern!

Darüber hinaus bin ich davon überzeugt, dass dieses Drama – bei dem  tausende von Menschen ihr Leben aufs Spiel setzen, nur um sich anschließend in einem, schmutzigen, überfüllten und perspektivenlosen Lager wieder zu finden - an der Wurzel gepackt werden muss. Die Menschen, die aus Verzweiflung Heimat und Familie verlassen, brauchen zu Hause eine Zukunft.

Ein erster Schritt wäre es, wenn die EU erreichen würde, die negativen Einflüsse von europäischer Seite zu verringern. Das würde vor allem  eine neue, faire Agrarpolitik bedeuten und die Entschlossenheit, den Raubbau europäischer Firmen an den afrikanischen Ressourcen zu beenden.

Milan Horáček, MdEP

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